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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09   

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https://dejure.org/2011,42539
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09 (https://dejure.org/2011,42539)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.09.2011 - L 8 LW 3/09 (https://dejure.org/2011,42539)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. September 2011 - L 8 LW 3/09 (https://dejure.org/2011,42539)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • Drs-Bund, 21.09.1993 - BT-Drs 12/5700
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09
    Die Gesetzesmaterialien weisen aus, dass - im Interesse der Probleme, denen abgabewillige Unternehmer gegenüberstünden - nunmehr auch die Stilllegung als Abgabetatbestand erfasst werden solle (BT-Drs. 12/5700, S. 65 zu 2.c), S. 73).

    In teleologischer Hinsicht ist im Anschluss an die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.2.2009, B 10 LW 3/07 R, SozR 4-5868 § 1 Nr. 7 Rdnr. 23 mit Bezugnahme auf BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 S 34 zu § 2 Abs. 3 Satz 1 GAL) davon auszugehen, dass das Abgabeerfordernis neben der Zielsetzung, dem Hofnachfolger möglichst frühzeitig die Unternehmertätigkeit zu gestatten (BT-Drs. 12/5700, S. 73), mit der Abgabe einen "prinzipiell endgültigen" Verlust der Unternehmereigenschaft herbeiführen soll.

  • BSG, 25.02.2010 - B 10 LW 1/09 R

    Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09
    Schwierigkeiten bei der Unternehmensabgabe, wie sie der Kläger im Hinblick auf die Führung von Rechtsstreiten gegen den O-verband vorgetragen hat, können die vom Gesetz vorbehaltlos verlangte Abgabe weder erfüllen noch ersetzen (BSG, Urteil v. 25.2.2010, B 10 LW 1/09 R, SozR 4-5868 § 13 Nr. 5).
  • BSG, 19.02.2009 - B 10 LW 3/07 R

    Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09
    In teleologischer Hinsicht ist im Anschluss an die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.2.2009, B 10 LW 3/07 R, SozR 4-5868 § 1 Nr. 7 Rdnr. 23 mit Bezugnahme auf BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 S 34 zu § 2 Abs. 3 Satz 1 GAL) davon auszugehen, dass das Abgabeerfordernis neben der Zielsetzung, dem Hofnachfolger möglichst frühzeitig die Unternehmertätigkeit zu gestatten (BT-Drs. 12/5700, S. 73), mit der Abgabe einen "prinzipiell endgültigen" Verlust der Unternehmereigenschaft herbeiführen soll.
  • BSG, 22.06.1989 - 4 RLw 4/88

    Sonstiger Verlust der Unternehmereigenschaft iS. des GAL

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09
    In teleologischer Hinsicht ist im Anschluss an die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19.2.2009, B 10 LW 3/07 R, SozR 4-5868 § 1 Nr. 7 Rdnr. 23 mit Bezugnahme auf BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 S 34 zu § 2 Abs. 3 Satz 1 GAL) davon auszugehen, dass das Abgabeerfordernis neben der Zielsetzung, dem Hofnachfolger möglichst frühzeitig die Unternehmertätigkeit zu gestatten (BT-Drs. 12/5700, S. 73), mit der Abgabe einen "prinzipiell endgültigen" Verlust der Unternehmereigenschaft herbeiführen soll.
  • BSG, 08.03.1972 - 11 RLw 6/70

    Landwirtschaftlicher Unternehmer - Brachliegenlassen von Flächen - Ende der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 8 LW 3/09
    Nicht hierzu gehört demgegenüber das bloße - auch nicht nur vorübergehende - Brachliegenlassen (BSG, Urteil v. 8.3.1972, 11 RLw 6/70, SozR Bd. 9 Nr. 6 zu § 2 GAL).
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